Förderung für Plug-in-Hybride läuft zum Jahresende aus / Foto: David GANNON - AFP
Die Bundesregierung will die Förderung von Elektroautos künftig stärker auf den Klimaschutz ausrichten. Steuergeld müsse "gezielt dort eingesetzt" werden, wo es aus Klimaschutzgründen sinnvoll sei, hieß es aus Kreisen des Bundeswirtschaftsministeriums. Demnach soll die Förderung von Plug-in-Hybriden bereits Ende dieses Jahres auslaufen. Die Förderung für rein elektrisch betriebene Fahrzeuge soll ab 2023 schrittweise sinken.
Eine längere Förderung von Plug-ins in Abhängigkeit vom tatsächlichen elektrischen Fahranteil – wie im Koalitionsvertrag vorgesehen – "würde in der Praxis zu einem unverhältnismäßig hohen Aufwand führen", hieß es aus dem Ministerium von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). Der Minister sagte den Funke Zeitungen, Hybride seien "unserer Meinung nach marktgängig und brauchen keine öffentliche Förderung mehr".
Die Förderung für reine Elektroautos werde zwar gesenkt, sei aber "immer noch auf hohem Niveau und damit für Verbraucherinnen und Verbraucher interessant", betonte Habeck. Wie aus Ministeriumskreisen verlautete, soll es ab 2023 einen Zuschuss von 4000 Euro geben, ab 2024 dann 3000 Euro. Ende 2025 soll die Förderung dann auslaufen. Derzeit gibt es noch 6000 Euro für ein reines Elektroauto dazu.
Die Mindesthaltedauer bei der Elektroauto-Förderung soll wie angekündigt von sechs auf zwölf Monate steigen. Das Ministerium hatte im Februar darauf verwiesen, dass zahlreiche E-Autos nach Ablauf der bisherigen Mindesthaltedauer ins Ausland verkauft werden.
Der Entwurf für die Novelle der Richtlinie ging am Mittwochabend in die Ressortabstimmung. Die Abstimmungen sollen nun "zügig abgeschlossen" werden und nach einer Prüfung durch die EU-Kommission Mitte des Jahres in Kraft treten.
P.Mueller--BD